Alfons Scholten

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Im Frühsommer 2024 wird die nächste Europawahl stattfinden und auch wenn das noch weit entfernt zu sein scheint, laufen die ersten politischen Manöver schon, um danach die Mehrheit im Parlament zu erreichen und auszubauen und darauf aufbauend die Präsidentschaft der EU-Kommission zu erreichen. Manfred Weber, der bei der letzten Wahl siegreiche, aber von Ursula von der Leyen ausgebootete Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei ist dabei besonders aktiv.

Zum einen hat er seine eigene Position gestärkt, weil er neben dem Vorsitz der Fraktion jetzt auch den Vorsitz der Europäischen Volkspartei übernommen hat. Auch wenn dieser Posten bislang eher eine Repräsentationsaufgabe darstellte bietet er ihm aber immerhin die Möglichkeit, auf die postfaschistische Partei der italienischen Ministerpräsidentin Meloni zuzugehen, um deren Abgeordnete im Europaparlament in seine Fraktion aufzunehmen und so den Status als größte Fraktion abzusichern.

Schade nur, dass dieses Manöver ihm einige Probleme in seiner deutschen Heimat einbringt, da Melonis Parteifreunde in Deutschland eher die Zusammenarbeit mit der AfD suchen, was diese wiederum veranlasst, von einer großen rechten Opposition zu träumen. Da sich die Führungen von CDU und CSU derzeit aber eher von der AfD abgrenzen wollen, sind ihnen diese Weber’schen Annäherungsversuche eher ein Ärgernis und nichts, was sie begrüßen und unterstützen. Eine Unterstützung seiner persönlichen Ambitionen durch seine Heimatparteien wird so nicht erleichtert.

Exkurs : Der deutsche Fetisch « Spitzenkandidat » und seine Hintergründe

Die Idee, die Benennung des EU-Kommissionspräsidenten an die vorhergehende Rolle eines Spitzenkandidaten zu knüpfen, ist nach übereinstimmenden Berichten verschiedener Medien eine « typisch deutsche » Idee ; dies stimmt insofern als « Spitzenkandidat » eine Aufgabe ist, die vor allem in parlamentarischen Demokratien – wie Deutschland – Sinn macht, da hier der « Spitzenkandidat » der stärksten Partei die größten Chancen hat, vom Parlament zum Kanzler gewählt zu werden. In Präsidialdemokratien – wie Frankreich – in denen der Chef der Regierung vom direkt gewählten Präsidenten vorgeschlagen wird, ist die „Spitzenkandidatur“ weniger wichtig. Dieses Konzept, das wohl von dem ehemaligen (deutschen) Parlamentspräsidenten Martin Schulz propagiert wurde, funktioniert in der EU deshalb nicht richtig, da der EU-Kommissionspräsident ja nicht einfach vom Parlament gewählt wird, sondern dazu vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werden muss. Diese wiederum mögen es nicht, vom Parlament zu Vorschlägen gedrängt zu werden, wie man 2019 im Fall von Manfred Weber sehen konnte, der zwar die Europawahl aber nicht das Vertrauen des Europäischen Rates gewonnen hatte.
Unausgesprochene Basis dieser Fixierung auf die Idee einer « Spitzenkandidatur » dürfte die Idee sein, dass die EU zu einer « parlamentarischen Demokratie » werden muss und Deutschland dafür das perfekte Modell abgibt. Bei genauerer Betrachtung steht diese Idee allerdings stark in der Tradition des Gedankens, dass die Welt bzw. die EU am « deutschen Wesen genesen » soll, was den Widerstand von Politikern wie E. Macron, die eher präsidialdemokratisch geprägt sind, gegen diese deutsche Hegemonie verständlicher macht.

Zweitens werden die Chancen von Manfred Weber doch noch Präsident der EU-Kommission zu werden, natürlich von der Amtsinhaberin, Ursula von der Leyen, blockiert. Auch wenn viele Kommentatoren in Deutschland überzeugt sind, dass Manfred Weber sich an Ursula von der Leyen für die Niederlage von 2019 rächen will, ist doch zu bezweifeln, dass nach einer deutschen CDU- Politikerin ein deutscher CSU-Politiker wirklich Chancen hat, Kommissionspräsident zu werden.

Deshalb bevorzugen die Parteichefs von CDU und CSU auch ziemlich deutlich eine erneute Kandidatur von von-der-Leyen. Wenn diese aber nochmal Kommissionspräsidentin werden will, wird sie von vielen an ihre Worte von 2019 erinnert werden : “Wir werden in den nächsten Jahren ein Spitzenkandidatenmodell entwickeln, das vom Rat, in allen Mitgliedstaaten und von allen Abgeordneten getragen wird.”

Auch wenn von diesem Modell noch nichts zu sehen ist, was angesichts der dieser Idee inhärenten deutschen Hegemonie, nicht weiter überraschend ist, wird von der Leyen wohl nichts anderes übrig bleiben als sich dem Procedere einer Kandidatur für das Parlament zu unterwerfen, wenn sie nochmal vom Parlament gewählt werden will. Das wiederum bedeutet, dass sie beim nächsten Parteitag der CDU-Niedersachsen, ihrem Heimat-Landesverband, sich um den Spitzenplatz für die Europawahl 2024 bewerben muss. Da die sicheren Listenplätze natürlich heiß begehrt sind und niemand freiwillig und mit Begeisterung seinen Platz für von-der- Leyen räumen wird, ist dies für von-der-Leyen eine erste Hürde, die sie nur mit viel diplomatischem Geschick und Unterstützung der CDU-Parteiführung überspringen kann.

Exkurs 2 : Europawahlsystem in Deutschland unter dem Regime der CSU

Die Europawahl findet zwar europaweit in demselben Zeitraum und generell gemäß derselben Regeln statt, aber die Nationalstaaten können das konkrete Wahlverfahren gemäß den nationalen Traditionen gestalten. Für Deutschland heißt das, dass es – wie bei der Bundestagswahl – keine nationalen Kandidatenlisten, sondern pro Bundesland eine eigene Liste gibt. Dies wiederum ist der CSU geschuldet, die ja nur in Bayern existiert und deshalb auf Listen pro Bundesland besteht. Die anderen Parteien Bayerns trifft das nicht, da sie alle als Landesverbände einer Bundespartei agieren und diese Sonderrolle nicht beanspruchen. Deshalb ist im übrigen auch nicht zu erwarten, dass die Idee von « europäischen Listen » bei der CSU – und somit bei Manfred Weber – auf viel Begeisterung stoßen wird. Diese Sonderrolle der CSU macht aktuell im übrigen auch Probleme bei der Reform des Wahlrechts für den Bundestag und wird wohl in nächster Zeit vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden.

Drittens ist es für Ursula von der Leyen wie Manfred Weber ein großes Problem im Europäischen Rat eine Mehrheit zu finden, die sie stützt. Denn nicht nur Deutschland wird hier – nicht mehr wie 2019 von einer CDU-Kanzlerin – sondern von einem SPD-Kanzler und einer « Ampel »-Koalition vertreten.

Diese hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass « Die Grünen » das Recht haben, den nächsten deutschen Vertreter in der EU-Kommission zu benennen. Damit stehen « Die Grünen » vor der Frage, ob sie es vorziehen, eine Deutsche einer anderen Partei für das Amt der Kommissionspräsidentin zu unterstützen oder einen Vertreter der eigenen Partei als Kommissar – womöglich für ein für Deutschland weniger wichtiges Ressort – zu benennen. Dieser Zwickmühle könnten die Grünen wohl selbst dann nicht entkommen, wenn es ihnen gelingen würde politische Schwergewichte wie Joschka Fischer oder Daniel Cohn-Bendit zu einer Kandidatur für das Präsidentenamt zu bewegen.

Ursula von der Leyen steht vor dem Problem, dass die Mehrheit im Europäischen Rat nicht mehr von Vertretern ihrer Europäischen Volkspartei gestellt wird, sondern Sozialisten und Sozialdemokraten bei den staats- und Regierungschefs in der Überzahl sind. Außerdem musste sie sich ja auf Druck des Parlamentes (und insbesondere der deutschen Grünen im Europaparlament) mit den Regierungen in Ungarn und Polen, die sie 2019 wohl unterstützt hatten, in heftige Konflikte begeben, so dass deren Unterstützung für eine Wiederwahl von der Leyens nicht zu erwarten ist.

In deutschen Medien wird von der Leyen Verhalten in diesen Konflikten und ihr Engagement für den Green Deal regelmäßig in einen Zusammenhang mit der hervorgehobenen Rolle gestellt, die die Grünen bei der Benennung des nächsten deutschen Vertreters in der EU-Kommission spielen werden. Denn sie braucht deren Zustimmung, wenn sie eine realistische Chance auf eine zweite Amtszeit haben will. Diese vertrackte Situation spricht sehr dafür, dass wir im Jahr 2023 noch einige interessante politische Manöver sehen werden, die kurzfristig womöglich wenig Sinn ergeben vor dem Hintergrund des Kandidatengerangels aber umso verständlicher sind.

Une vue d’Allemagne

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Les prochaines élections européennes auront lieu au début de l’été 2024 et, même si cela semble encore loin, les premières manœuvres politiques sont déjà en cours afin d’obtenir et de renforcer ensuite la majorité au Parlement et, sur cette base, d’obtenir la présidence de la Commission européenne. Manfred Weber, le chef de file du Parti populaire européen, vainqueur des dernières élections mais évincé par Ursula von der Leyen, est particulièrement actif dans ce domaine.

D’une part, il a renforcé sa propre position en prenant la présidence du Parti populaire européen en plus de la présidence du groupe parlementaire. Même si ce poste représentait jusqu’à présent plutôt une tâche de représentation, il lui offre tout de même la possibilité de se rapprocher du parti post- fasciste de la Première ministre italienne Meloni afin d’intégrer ses députés au Parlement européen dans son groupe et d’assurer ainsi son statut de plus grand groupe.

Dommage que cette manœuvre lui cause quelques problèmes dans son pays d’origine, l’Allemagne, où les amis du parti de Meloni cherchent plutôt à collaborer avec l’AfD, ce qui les incite à leur tour à rêver d’une grande opposition de droite. Mais comme les dirigeants de la CDU et de la CSU cherchent actuellement plutôt à se démarquer de l’AfD, ces tentatives de rapprochement de Weber les agacent plutôt et ne sont pas quelque chose qu’ils saluent et soutiennent. Un soutien de ses ambitions personnelles par ses partis d’origine n’en sera pas facilité.

Digression : le fétiche allemand « Spitzenkandidat » et ses dessous

L’idée de lier la désignation du président de la Commission européenne au rôle précédent d’un candidat de premier plan est, selon des rapports concordants de différents médias, une idée « typiquement allemande » ; c’est vrai dans la mesure où « Spitzenkandidat » est une tâche qui a surtout du sens dans les démocraties parlementaires – comme l’Allemagne – où le « Spitzenkandidat » du parti le plus fort a les meilleures chances d’être élu chancelier par le parlement.
Dans les démocraties présidentielles – comme la France – où le chef du gouvernement est proposé par le président élu au suffrage universel direct, la « Spitzenkandidatur » est moins importante.
Ce concept, qui a probablement été propagé par l’ancien président (allemand) du Parlement Martin Schulz, ne fonctionne pas correctement dans l’UE, car le président de la Commission européenne n’est pas simplement élu par le Parlement, mais doit être proposé par le Conseil européen des chefs d’État et de gouvernement. Ces derniers n’aiment pas être poussés par le Parlement à faire des propositions, comme on a pu le voir en 2019 avec Manfred Weber, qui avait certes gagné les élections européennes mais pas la confiance du Conseil européen.
La base tacite de cette fixation sur l’idée d’une « Spitzenkandidatur » est probablement l’idée que l’UE doit devenir une « démocratie parlementaire » et que l’Allemagne constitue le modèle parfait pour cela. En y regardant de plus près, cette idée s’inscrit toutefois fortement dans la tradition de l’idée selon laquelle le monde ou l’UE doit « guérir » de la « nature allemande », ce qui rend plus compréhensible l’opposition à cette hégémonie allemande de la part d’hommes politiques comme E. Macron, qui sont plutôt marqués par la démocratie présidentielle.

Deuxièmement, les chances de Manfred Weber de devenir président de la Commission européenne sont évidemment bloquées par la titulaire du poste, Ursula von der Leyen. Même si de nombreux commentateurs en Allemagne sont convaincus que Manfred Weber veut se venger de la défaite d’Ursula von der Leyen en 2019, on peut douter qu’après une politicienne allemande de la CDU, un politicien allemand de la CSU ait vraiment des chances de devenir président de la Commission.

C’est pourquoi les chefs de parti de la CDU et de la CSU préfèrent assez nettement une nouvelle candidature de von der Leyen. Mais si celle-ci veut à nouveau devenir présidente de la Commission, beaucoup lui rappelleront ses paroles de 2019 : « Nous développerons dans les années à venir un modèle de Spitzenkandidat qui sera soutenu par le Conseil, dans tous les États membres et par tous les députés ».

Même si ce modèle n’est pas encore visible, ce qui n’est pas surprenant compte tenu de l’hégémonie allemande inhérente à cette idée, von der Leyen n’aura d’autre choix que de se soumettre à la procédure de candidature au Parlement si elle veut être réélue par le Parlement. Cela signifie qu’elle devra se présenter au prochain congrès de la CDU de Basse-Saxe, sa fédération d’origine, pour la place de tête de liste aux élections européennes de 2024. Comme les places sûres sur les listes sont évidemment très convoitées et que personne ne cédera volontairement et avec enthousiasme sa place à von der Leyen, il s’agit pour elle d’un premier obstacle qu’elle ne pourra franchir qu’avec beaucoup d’habileté diplomatique et le soutien de la direction du parti CDU.

Digression 2 : Le système électoral européen en Allemagne sous le régime de la CSU

Les élections européennes ont certes lieu à la même période dans toute l’Europe et généralement selon les mêmes règles, mais les États nationaux peuvent organiser la procédure électorale concrète conformément aux traditions nationales. Pour l’Allemagne, cela signifie que, comme pour les élections au Bundestag, il n’y a pas de listes nationales de candidats, mais une liste par Land. Cela est dû à la CSU, qui n’existe qu’en Bavière et qui insiste donc sur des listes par Land. Cela ne concerne pas les autres partis de Bavière, car ils agissent tous en tant qu’associations régionales d’un parti fédéral et ne revendiquent pas ce rôle particulier. C’est pourquoi il ne faut pas s’attendre à ce que l’idée de « listes européennes » suscite beaucoup d’enthousiasme de la part de la CSU – et donc de Manfred Weber. Ce rôle particulier de la CSU pose d’ailleurs actuellement des problèmes dans le cadre de la réforme du droit de vote pour le Bundestag et sera sans doute prochainement débattu devant la Cour constitutionnelle fédérale.

Troisièmement, Ursula von der Leyen comme Manfred Weber ont un grand problème à trouver une majorité qui les soutienne au Conseil européen. En effet, l’Allemagne n’est pas la seule à y être représentée – non plus comme en 2019 par une chancelière CDU – mais par un chancelier SPD et une coalition « Ampel ».

Celle-ci a convenu dans son accord de coalition que « Les Verts » auront le droit de nommer le prochain représentant allemand à la Commission européenne. Les « Verts » sont donc confrontés à la question de savoir s’ils préfèrent soutenir une Allemande d’un autre parti pour le poste de présidente de la Commission ou nommer un représentant de leur propre parti comme commissaire, éventuellement pour un portefeuille moins important pour l’Allemagne. Les Verts ne pourraient pas échapper à ce dilemme même s’ils parvenaient à convaincre des poids lourds politiques comme Joschka Fischer ou Daniel Cohn-Bendit de se présenter à la présidence.

Ursula von der Leyen est confrontée au problème suivant : la majorité au Conseil européen n’est plus constituée de représentants de son Parti populaire européen, mais les socialistes et les sociaux- démocrates sont en surnombre parmi les chefs d’État et de gouvernement. De plus, sous la pression du Parlement (et notamment des Verts allemands au Parlement européen), elle a dû entrer en conflit avec les gouvernements hongrois et polonais, qui l’avaient probablement soutenue en 2019, de sorte qu’il ne faut pas s’attendre à ce que ces derniers soutiennent une réélection de von der Leyen.

Les médias allemands mettent régulièrement en parallèle l’attitude de von der Leyen dans ces conflits et son engagement en faveur du Green Deal avec le rôle prépondérant que joueront les Verts dans la désignation du prochain représentant allemand à la Commission européenne. En effet, elle a besoin de leur approbation si elle veut avoir une chance réaliste de briguer un second mandat. Cette situation complexe laisse présager quelques manœuvres politiques intéressantes en 2023, qui n’auront peut‑être que peu de sens à court terme, mais qui seront d’autant plus compréhensibles que les candidats se bousculeront au portillon.

Sur le retard de l’école par rapport à la réalité européenne, quelques faits et remarques sur l’état de l’éducation européenne en Allemagne.

1. Quelques indications préalables pour mieux comprendre la suite

a) l’Allemagne est un pays fédéral, ce qui signifie qu’il n’y a pas d’éducation nationale », mais 16 « politiques scolaires » différentes qui ont une grande importance car l’éducation est l’un des derniers domaines politiques que les Länder peuvent façonner seuls.

b) « L’Europe » existe certes dans les programmes de matières telles que les langues étrangères, l’histoire ou la géographie, mais surtout dans les matières qui, selon les Länder, s’appellent « économie et politique », « enseignement communautaire » ou « sciences sociales » ; mais leurs programmes sont tellement remplis de thèmes importants (éducation à la démocratie, prévention de la toxicomanie et de la violence, …) et le nombre d’heures est si faible que les enseignants doivent décider eux-mêmes quel thème choisir ; s’ils sont eux-mêmes convaincus que l’intégration de la République fédérale d’Allemagne dans l’Union européenne et la mise en réseau européenne au-delà de l’UE (avec le Conseil de l’Europe, l’OSCE, l’OTAN et d’autres institutions) sont importantes et utiles, « l’Europe » aura lieu à l’école parce que les enseignants s’engageront et accepteront un travail supplémentaire. Si les enseignants considèrent que l’Europe n’est pas importante, ils n’enseigneront pas le sujet « Europe » car il y a suffisamment d’autres sujets importants.

c) Si les enseignants sont prêts à intégrer les questions européennes dans leur enseignement, encore faut-il qu’ils en soient capables. Un enseignant qui donne 25 heures ou plus de cours par semaine, qui planifie en outre des voyages de classe, qui mène des discussions avec les parents, qui règle des conflits, qui fait fonctionner l’administration, qui surveille les récréations, qui donne des cours de rem- placement, qui fait de la prévention contre la violence et la drogue et qui répare la photocopieuse, a peu de temps pour suivre les événements actuels en Europe et les transposer en temps réel dans ses propres concepts d’enseignement.

En bref : l’enseignement de l’Europe est en retard sur la réalité et, selon Norbert Elias, il peut s’écouler jusqu’à trois générations (!) avant que le retard ne soit comblé.¹

2. Les résultats de quelques études récentes sur le sujet

Dans ce qui suit, je m’appuie sur les deux études disponibles sur le sujet : d’une part, une vaste étude datant de 2007 et intitulée « Die Europäische Dimension in den Lehrplänen der deutschen Bundesländer. Vergleichende Studie im Auftrag der Europäischen Kommission – Vertretung in Deutschland » (La dimension européenne dans les programmes scolaires des Länder allemands. Étude comparative commandée par la Commission européenne – Représentation en Allemagne) publiée par l’Académie européenne de Berlin et, d’autre part, une étude réalisée en 2021 par Helmar Schöne, professeur à l‘école pédagogique de Schwäbisch Gmünd, intitulée « EU unterrichten in der Schule – eine Bestandsaufnahme » (= Enseigner l’UE à l’école – un état des lieux)² , qui se base sur un projet Monnet.

Voici quelques thèses tirées de ces études qui peuvent aider à orienter la suite du travail.

- La connaissance de l’UE est souvent considérée comme une sorte de « doctrine secrète », ce qui entraîne un sentiment d’impuissance chez les enseignants et les élèves.

Les études qui s’intéressent au niveau de connaissance de la population sur l’Union européenne aboutissent la plupart du temps à des résultats décevants : en règle générale, les Allemands savent peu de choses sur l’UE, que ce soit sur les institutions politiques européennes, leurs missions, les acteurs centraux ou la manière dont les décisions sont prises. Ce qui est vrai pour la population l’est tout autant pour les élèves : une majorité d’élèves ne s’intéresse généralement pas à la politique et encore moins à la politique européenne. L’UE et la politique européenne sont souvent perçues comme un enseignement secret auquel les jeunes n’ont pas accès.

- Ces constatations nécessitent toutefois certaines restrictions : en effet, on ne peut pas parler d’un désintérêt général pour la politique européenne et ses conséquences. Il n’est pas possible d’expliquer autrement les poussées de mobilisation isolées, par exemple Fridays for Future et Pulse of Europe, mais aussi les protestations de jeunes (en Allemagne) à l’occasion des débats au Parlement européen sur les réglementations concernant les médias sociaux et l’Internet en général, qui ont été comprises comme des restrictions de leur propre liberté.

- Ce ne sont pas les programmes scolaires qui expliquent en premier lieu l’absence d’une transmission réussie des connaissances sur l’UE. L’expérience montre que le domaine thématique de l’UE n’est pas apprécié à l’école. Cela vaut d’une part pour les enseignants, qui se sentent souvent dépassés par la complexité du fonctionnement de l’UE et ont du mal à classer de manière appropriée les développements européens actuels et à les faire comprendre à leurs élèves. De plus, les thèmes européens sont souvent enseignés par des enseignants non spécialisés, c’est‑à- dire qui n’ont pas été formés pour cela, en particulier dans les écoles primaires, les collèges et les lycées.

- Le fait que « l’Europe » ne soit pas encore un projet achevé et qu’elle puisse être façonnée par nous tous, enseignants et élèves, n’est pas un avantage pour l’école et l’enseignement, mais plutôt un inconvénient. En effet, l’évolution constante de l’UE exige des enseignants qu’ils soient prêts à effectuer des recherches et à suivre des formations continues afin de rester à la pointe de leurs connaissances.

- L’importance du projet d’intégration européenne tient avant tout au fait que les États se sont volontairement soumis à une législation supranationale – même si ce n’est que dans certains domaines et avec des compétences limitées. Cet abandon volontaire de souveraineté est unique dans l’histoire et n’est pas suffisamment thématisé dans de nombreux matériels pédagogiques.

- Une étude montre que les modèles ou les visions de l’Europe en Europe de l’Est ET de l’Ouest ne sont souvent qu’un grossissement de leur propre conception nationale de l’État. Concrètement, les Allemands, par exemple, critiquent l’UE (en classe et au-delà) comme étant trop peu fédérale et parlementaire et ont du mal à reconnaître que l’UE est et sera quelque chose de propre.

Tous les défis peuvent être regroupés sous le titre « plus de professionnalisme ».
Cependant, ce ne sont ni les perspectives directrices ni les journées de projet qui permettent de créer durablement plus de professionnalisme, mais plutôt de nombreuses formations continues qualifiées, de préférence des formations qui sont elles-mêmes européennes.
Or, celles-ci n’existent que rarement, voire pas du tout (du moins en Allemagne) !

1 Elias, Norbert : Wandlungen der Ich-Wir-Balance (1987), in : Elias, Norbert : Die Gesellschaft der Individuen, Francfort 1987, ici : p. 281
2 Schöne, H. : Enseigner l'UE à l'école - un état des lieux, dans : Frech, Siegfried e.a. : L'Europe dans l'éducation politique. - Francfort/Main 2021, 85-100

Réflexion sur les partenariats franco-allemands et européens à l’approche des 60 ans du Traité de l’Élysée.

En 2022 et 2023, les anniversaires de l’histoire européenne se multiplient : 70 ans du Parlement européen ou de l’Assemblée parlementaire, 60 ans de la fin de l’Europe en Afrique suite aux accords d’Évian, 30 ans du Traité de Maastricht, 10 ans du prix Nobel de la paix, … et bientôt les 60 ans du Traité de l’Élysée.

Ce traité a été une grande réussite pour les dirigeants politiques de l’époque en France et en Allemagne, de Gaulle et Adenauer. Il a été rendu possible parce que de nombreuses organisations de la société civile avaient préparé le terrain, déjà avant la fin de la guerre dans les camps de prisonniers de guerre des deux pays et en partie avec le soutien du gouvernement militaire français dans sa zone d’occupation allemande. Mais ce fut aussi une performance particulière de certains représentants de l’Église catholique, comme l’évêque Théas de Montauban, fondateur de Pax Christi, mais également de personnalités ayant des racines dans le judaïsme allemand, comme Alfred Grosser et Joseph Rovan qui, en tant que directeur du bureau Éducation populaire, a marqué de son empreinte de nombreuses orientations de la politique culturelle et éducative. Mais depuis 1950, des jumelages comme celui de Ludwigsburg et de Montbéliard ont également constitué une base solide pour le rapprochement officiel franco-allemand en 1963. La coopération civile et sociale est donc allée de pair avec le rapprochement politique, si ce n’est l’a précédé.

Dans ce contexte, en lisant le Traité d’Aix-la-Chapelle (2019) dont le but consiste à compléter et renforcer son prédécesseur de 1963, on peut se demander si ce précepte est toujours valable aujourd’hui ou si les problèmes actuels de la coopération franco-allemande officielle ne sont pas dûs au fait qu’il semble manquer un fondement social. En voici quelques exemples : Les articles 2, 5 et 24 stipulent notamment que « les deux États procèdent régulièrement à des consultations à tous les niveaux avant les grandes rencontres européennes et s’efforcent ainsi d’établir des positions communes », que les deux gouvernements « procéderont à des échanges entre leurs cadres dirigeants » et qu”  »au moins une fois par trimestre, un membre du gouvernement de l’un des deux États, à tour de rôle, participe à une réunion du cabinet de l’autre État. » Quelles sont les associations, les organisations ou même les écoles – éventuellement dans la zone frontalière – qui peuvent prétendre que leurs cadres se rencontrent régulièrement et adoptent des positions communes sur des questions essentielles les concernant et qui échangent leurs cadres ? Cela pourrait contribuer à améliorer la qualité de leur coopération et à développer des perspectives d’avenir communes.

L’avenir est décrit à l’article 9 comme un « espace culturel et médiatique commun », auquel les « instituts culturels intégrés » doivent également contribuer. L’article 11 évoque en outre le développement de l’Université franco-allemande et la participation aux universités européennes. Quelles associations, organisations et écoles en France et en Allemagne considèrent leur coopération comme une contribution à la création d’un espace éducatif franco-allemand et s’efforcent d’harmoniser toujours plus leurs activités et de les intégrer peu à peu ? Les associations et les organisations pourraient disposer à moyen terme d’un instrument approprié à cet effet avec le statut d”« association européenne », actuellement en discussion au Parlement européen¹.

Il est temps que les organisations et institutions de la société civile – aujourd’hui et non pas dans 60 ans – reviennent à la hauteur de la politique officielle, si ce n’est qu’elles deviennent des précurseurs pour les services et institutions étatiques !

1 voir à ce sujet le « rapport Lagodinsky » présenté au Parlement en février 2022 : https://lagodinsky.de/eunite4democracy/?lang=en (19.12.2022)